▶ Designschutz in Deutschland: Deutsches Design anmelden / Geschmacksmuster anmelden – Informationen von Patentanwalt / „Designanwalt“

Wenn Sie einen Designschutz in Deutschland möchten – also ein deutsches Design anmelden (früher: Geschmacksmuster) anmelden möchten – finden Sie nachfolgend einige Informationen von unserem Patentanwalt bzw. „Anwalt für Designschutz“ / „Designanwalt“ (European Patent, Trademark and Design Attorney). Alternativ können Sie uns für einen Designschutz in Deutschland auch gerne direkt kontaktieren.

Falls Sie einen Designschutz in Deutschland benötigen und ein deutsches Design anmelden möchten, können Sie auch unser online Designschutz Formular nutzen und wir können nach Abstimmung mit Ihnen einen Designschutz für Sie beantragen.

Über folgende Links finden Sie weitere Angebote und Preise zu einem Designschutz in Deutschland, einem EU Designschutz sowie einem Designschutz international:

Deutsche Designanmeldung: Wichtige Fragen & Antworten

Voraussetzungen für Designschutz in Deutschland / Designschutz Definition:

Nach dem Designschutz Gesetz (eigentlich: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design – kurz: Designgesetz (DesignG)) wird ein deutsches Design geschützt, soweit es neu ist und Eigenart hat. Um dies vorab zu klären, ist ggf. eine deutsche Designschutz Recherche nach registrierten Designs in Deutschland empfehlenswert, wobei eine solche häufig recht aufwändig / teuer ist und auch keine endgültige Rechtssicherheit bringt.

Was bringt ein Designschutz in Deutschland beim DPMA? Warum soll ich ein deutsches Design anmelden? Welche Vorteile hat der Designschutz bzw. eine Designanmeldung in Deutschland?

Ein DPMA Designschutz, also ein Designschutz in Deutschland, bringt verschiedene Vorteile mit sich. Wird das geschützte Design von Dritten in Deutschland kopiert oder nachgeahmt, so ermöglicht ein deutsches Design ein Vorgehen gegen diese und die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs in Deutschland. Auch Auskunftsansprüche sowie Schadensersatzansprüche können gegenüber den Verletzern geltend gemacht werden. Weiter lässt sich mit einem registrierten Design für das jeweils geschützte Produkt werben, was für Kunden und Geschäftspartner häufig attraktiv ist.

Designschutz Beispiele Deutschland

Designschutz Beispiele in Deutschland sind sehr vielfältig, da sie fast alle zweidimensionalen und dreidimensionalen Objekte betreffen können, wenn sie die Schutzvoraussetzungen erfüllen. Im Grunde ist auch ein Designschutz für Ersatzteile und ein Designschutz für KfZ-Teile möglich.

Besonders populär ist der Designschutz in Deutschland zum Beispiel im Bereich Leuchten / Lampen, Möbel, Spielzeug / Spielwaren, Bekleidung, Gläser oder anderen Alltagsgegenständen. Auch viele Angebote auf dem Amazon Marktplatz werden von den Amazon Händlern / Amazon Marketplace Sellern oder deren Lieferanten über einen Designschutz geschützt.

Generell hat ein Designschutz in Deutschland – trotz einiger Unterschiede – auch gewisse Überschneidungen mit dem Urheberrecht.

Was kostet ein Designschutz? Was sind die deutschen Designschutz Kosten oder Design Patent Kosten für einen „Designschutz Deutschland“?

Die Kosten für einen Designschutz in Deutschland richten sich nach der Anzahl der anzumeldenden Designs. Die Grundgebühr des Deutschen Patent und Markenamts (DPMA) für die erste Designanmeldung ist dabei höher als die Kosten für die weiteren Designs im Rahmen einer Sammelanmeldung für ein „deutsches Design Patent“. Falls Sie ein „Design-Anwalt“ (z.B. Patentanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) beim Designschutz unterstützen soll, so kommen neben den Amtsgebühren auch noch die Kosten für den Designanwalt hinzu.

Designschutz durch Benutzung oder Designschutz ohne Anmeldung oder Designschutz ohne Eintragung?

Streng genommen ist ein Designschutz durch Benutzung in Deutschland nicht möglich. Auf EU-Ebene gibt es einen Designschutz zwar auch ohne Anmeldung oder Eintragung. In Deutschland begründet die bloße Benutzung oder Veröffentlichung eines Designs jedoch keinen Designschutz. Für einen nur deutschen Designschutz ist daher eine Anmeldung erforderlich.

Ab wann gilt ein Designschutz in Deutschland? Deutscher Designschutz ab wann?

Ein deutscher Designschutz entsteht bei einem registrierten Geschmacksmuster mit dem Tag der Eintragung.

Wie lange gilt Designschutz in Deutschland? Was ist die maximale Designschutz Dauer eines deutschen Designs?

Ein registrierter Designschutz in Deutschland gilt maximal 25 Jahre, wobei die erstmalige Schutzdauer 5 Jahre beträgt und dann eine Verlängerung um jeweils weitere 5 Jahre nötig ist.

Verstoß gegen Designschutz bei deutschem Design

Ein Verstoß gegen den Designschutz eines deutschen Designs liegt dann vor, wenn die mögliche Nachahmung beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. Es kommt dabei jedoch immer auf den Einzelfall und letztlich auf die Beurteilung des befassten Gerichts an.

Nicht selten möchte ein Nachahmer den Designschutz umgehen, wobei die Unterschiede hierbei durchaus erkennbar sein sollten.

Designschutz Verletzung Beispiele Deutschland

Eine Designschutz Verletzung eines deutschen Designs liegt beispielsweise dann vor, wenn das neuere Produkt denselben Gesamteindruck wie das deutsche Design erweckt. Eine solche Designschutzverletzung findet z.B. relativ häufig auf Internetmarktplätzen wie Amazon oder Ebay statt.

 

Unsere Patentanwaltskanzlei mit Deutschem Patentanwalt / European Patent, Trademark and Design Attorney sowie Rechtsanwalt (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) unterstützt Sie gerne dabei, einen Designschutz in Deutschland („deutsches Design“) zu erhalten. Nehmen Sie gerne unverbindlich Kontakt mit uns auf!