Markenrecht: Markenrecherche im Vorfeld einer Markenanmeldung – Anwalt hilft!

Im Vorfeld einer Markenanmeldung bzw. vor Veröffentlichung eines neuen Angebots empfiehlt sich die Durchführung einer Markenrecherche, um auf potentielle Probleme im Markenrecht möglichst frühzeitig aufmerksam zu werden. Unsere Patentanwaltskanzlei und Rechtsanwaltskanzlei mit „Markenanwalt“ (Patentanwalt bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) unterstützt Sie gerne bei diesem und weiteren Themen in Zusammenhang mit dem Markenschutz. Nehmen Sie einfach Kontakt mit uns auf und teilen uns Ihre Anfrage mit, damit wir dann gemeinsam die Strategie für die Markenrecherche abstimmen können.

Achtung: Im Rahmen einer deutschen Markenanmeldung beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) in München und auch bei einer EU-Markenanmeldung / Unionsmarkenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante prüfen die Markenämter nicht, ob die angemeldete Marke Rechte Dritter verletzt.

Jedoch haben Schutzrechtsinhaber nach der Markenregistrierung (bei einer deutschen Marke) bzw. nach der Veröffentlichung einer Marke (bei einer EU-Marke / Unionsmarke) drei Monate Zeit, hiergegen einen Widerspruch einzureichen. Dieser Markenwiderspruch kann etwa auf identische oder ähnliche, ältere Rechte (u.a. Markenrechte oder Unternehmenskennzeichen) gestützt werden, wenn diese in einem identischen oder ähnlichen Bereich geschützt sind und insgesamt eine Verwechslungsgefahr besteht.

Neben einem Widerspruch gegen den Markenschutz einer Marke in Deutschland bzw. die Markenanmeldung einer EU-Marke kann zudem bereits die bloße Markenanmeldung eine Markenverletzung begründen und zu einer (kostenpflichtigen) Abmahnung z.B. durch einen Patentanwalt oder Rechtsanwalt führen.

Auch vor diesem Hintergrund ist eine Markenrecherche vor der Markenanmeldung oder der Veröffentlichung eines neuen Produkts – etwa in der Datenbank des Deutschen Markenamtes für Deutsche Marken oder in der Schweizer Markendatenbank bei Schweizer Marken – empfehlenswert.

Als Patentanwaltskanzlei und Rechtsanwaltsanwaltskanzlei helfen Ihnen unsere „Markenrechtler“ gerne bei der Markenrecherche. Nehmen Sie einfach Kontakt mit uns auf, um die nächsten Schritte zu besprechen.